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S(ummer) P D(reaming)
von Lisa Lenz | 6. August 2008
@ sarotti / Aboutpixel.de
Sommer, Urlaub, Strand und Meer, da denkt auch der pflichtbewussteste Politiker lieber an seine Abendplanung als an die zurückgelassene Arbeit im fernen und meist auch kalten Deutschland. So ist es selten, dass irgendetwas Aufregendes in der Politik geschieht. Irgendwelche Vorstoße von Politikern, die sonst nur in der zweite Reihe im Bundestag sitzen, die gibt es dennoch vereinzelt, aber sonst herrscht gähnende Leere auf den Politikseiten der Tageszeitungen. Und so ist es auch dieses Jahr auf Grunde der parlamentarischen Sommerpause ganz schön ruhig, Anträge werden auf Eis gelegt und die Politik dominiert nicht mehr die Tagesthemen. Und so haben dann die meisten Politiker Zeit sich zurück zu legen.
Genau das hätte sicherlich auch Ex-Wirtschaftsminister Clement genossen, doch einige Ortsverbände der SPD wollten ihn damit partout nicht durchkommen lassen und forderten den ehemals von einem russischen Gasverkäufer ernannten Superminister aus der Partei zu schmeißen. Die Führungsriege der deutschen Sozialdemokratie war darüber zu tiefst entrüstet, trotzdem entschied die Schiedskommission Wolfgang Clement auszuschießen. Er hatte darauf Einspruch eingelegt und bekam das Angebot, er könnte zum Preis eines Maulkorbes wieder in die Partei aufgenommen werden. Doch dieser lehnte ab, den Mund lasse er sich schließlich nicht verbieten. Zumal er immer noch der selben Ansicht ist, wie vor einem guten halben Jahr. Die Energiepolitik der Hessen SPD ist nicht tragbar. Diese kocht indes ihr eigenes Süppchen. Frau Ypsilanti und ihre Genossen können die Hände einfach nicht von den Drogen lassen und flirtet nun wieder einmal mit der Linken. Erneuter Wortbruch lautet die Anklage. Immer noch hat sich nichts an der Situation geändert und die SPD hat seit dem letzten Flirtversuch mit der Macht auf Kosten der Glaubwürdigkeit immer noch nicht dazu gelernt. Gerade erst ist sie aus dem Keller der Umfragen wieder ins Erdgeschoss geklettert, da droht ein erneuter Absturz. Als Mitglied einer konkurrierenden Partei, sollte es mich ja eigentlich freuen, dass die Sozialdemokratie als Konsequenz an Prozentpunkten verliert, doch leider verliert die SPD auch immer mehr Stimmen an die Linke, die sich mit ihrem Wahlprogramm so stark links positioniert, dass man ihre Mitglieder nur noch sehr schwer und mit äußerster Blindheit auf dem linken Auge als lupenreine Demokraten einstufen könnte. So will also die hessische SPD „back to the routs”, wie man so schön auf Englisch sagt und die zwei Splitterparteien SPD und die Linke wollen sich wieder vereinen, zumindest auf hessischer Regierungsebene, quasi wie in der Zeit vor der Weimarer Republik. Hört sich noch ein bisschen romantischer an als es ist. Stellt sich dann auch die Frage welche Partei, welche heiratet und wer die arme Braut ist, die vom fetten Bräutigam ausgebeutet wird. Sicher ist aber eins, die SPD tut sich mit dem ganzen Hickhack um die Linkspartei und um Herrn Clement keinen gefallen und droht weiter Prozente zu verschenken. Denn sie kümmert sich schon lange nicht mehr um die Probleme, sondern nur noch um ihre eigenen Intrigen und den Machterhalt auf Landesebene. Ein Spiel mit dem Feuer und die Brandblasen sind deutlich sichtbar. Eigentlich Schade um eine Volkspartei, die nicht so radikal links ist, wie andere Parteien und nicht so naiv wie die Grünen. Und eigentlich auch eine nicht schlechte Mittelinkspartei, im Vergleich zu manch anderen Parteien. Wenn schon ein Übel, dann ist die SPD sicherlich ein kleines im Vergleich zu ganz anderen linken Gruppierungen.
Topics: Bundespolitik |
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