« Diesel = Benzin | Home | Denkmal für im Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle »

Die Liberalen unterstützen zweite Amtszeit von Horst Köhler

von Benjamin Seiband | 23. Mai 2008

Am 23. Mai 2009, also genau in einem Jahr, steht die Wahl des Bundespräsidenten an. Fast genau auf den Tag gab gestern Horst Köhler bekannt, dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren werde. Ich persönlich wünsche mir eine weitere Amtszeit von Horst Köhler. Ich stimme da der Meinung der FDP Bundespartei vollkommen zu. Aus diesem Grund gibt es hier die aktuelle Pressemitteilung der FDP:

Am Donnerstag hat Bundespräsident Host Köhler bekannt gegeben, dass er für eine zweite Amtszeit als deutsches Staatsoberhaupt kandidieren wird. “Wir Freie Demokraten werden ihn unterstützen, das haben wir bereits einstimmig entschieden”, erklärte FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle in Berlin. Er appellierte an Sozialdemokraten und Grüne, sich hinter den Bundespräsidenten zu stellen, der von einer riesigen Mehrheit der Deutschen getragen und unterstützt wird. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte zuvor Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, die SPD stärker in die Pflicht zu nehmen. “Eine Regierung, die zur Wahl des Bundespräsidenten keine gemeinsame Haltung findet, ist krank und schwach. Und zwar in allen ihren Teilen”, so Niebel.

Die Präsidentenwahl findet am 23. Mai 2009 statt. Köhler erklärte jetzt fast auf den Tag genau ein Jahr vorher, dass er für weitere fünf Jahre kandidieren werde. Bei der vorausgegangenen Wahl 2004 konnte er sich mit den Stimmen von Union und FDP gegen die SPD-Kandidatin Gesine Schwan, Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder), durchsetzen. Erst die bayerische Landtagswahl im September diesen Jahres wird darüber entscheiden, wie die künftige Zusammensetzung der den Präsidenten wählenden Bundesversammlung aussieht.

Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle begrüßte die Bereitschaft von Bundespräsident Horst Köhler, für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. “Dieser Bundespräsident tut Deutschland gut, weil er bürgernah ist, weil er unser Land im Ausland hervorragend repräsentiert, weil er etwas von Wirtschaft versteht, und weil er die Bürgerrechte verteidigt.” Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen zu Köhler betonte er, dass es fair und respektvoll wäre, wenn SPD und Grüne jetzt eine weitere Amtszeit von Bundespräsident Köhler unterstützten. “Wir appellieren an SPD und Grüne, das Taktieren jetzt zu beenden. Auf Stimmen von Linksaußen oder Rechtsaußen bei der Wahl des Bundespräsidenten zu setzen, wäre ein Schaden für unsere demokratische Kultur. SPD und Grüne müssen sich jetzt entscheiden zwischen Linksaußen und der großen Mehrheit unseres Volkes”, so Westerwelle.

Quelle: http://www.fdp.de/webcom/show_article.php/_c-567/_nr-2455/i.html

Topics: Bundespolitik |

Einen Kommentar schreiben

du musst angemeldet sein, um kommentieren zu können.