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Oberbürgermeister Karl-Heinz Schlumberger und Julis einig!
von Vorstand | 13. April 2008
Julis fordern: Stopp der Neuverschuldung!
Beim gemütlichen Brunch am Samstag Morgen führten wir ein sehr interessantes Gespräch mit Herrn Oberbürgermeister Schlumberger, bei dem wir unter anderem über die positive Entwicklung Pattonvilles, die geringe Jugendkriminalität in Remseck, die zweite Bauphase des Jugendzentrums beim Haus der Jugend und über den Stopp der Neuverschuldung sprachen.
Schnell war man sich darüber einig, dass man in den Jahren, in denen die Stadt scheinbar ein paar Euro mehr in der Tasche hat, diese nicht aus dem sprichwörtlichen Fenster geworfen werden dürfen. Die Julis halten deshalb nicht viel von Geschenken, weder von denen kurz vor den Kommunalwahlen, noch von dem neuesten Geschenk an den Gemeinderat, der sich kürzlich eine Renovierung des Sitzungssaals für 115 000€ gönnte, inklusive Teppich, neuer Multimediaausstattung und anderen Umbauten, obwohl die Komplettsanierung des Rathauses bereits in knapp vier Jahren ansteht.
Die Jungen Liberalen Remseck fordern aber nicht nur den Stopp der Neuverschuldung, sondern auch den Abbau der bestehenden Schulden, die alle Bürger Remsecks -ganz besonders die jüngeren Generationen- tilgen müssen. Übrigens, allein die jährliche Zinsrückzahlung Remsecks beträgt ca. eine Millionen Euro; um den wirtschaftlichen Gegenwert dieser beträchtlichen Summe zu erzeugen, müsste der durchschnittliche Baden-Württemberger etwas über 16 Jahre lang arbeiten. Und nicht nur für den einzelnen Bürger ist diese Summe beträchtlich, auch eine kleine Großekreisstadt wie Remseck am Neckar trägt schwer an der Schuldenlast.
Einige Gemeinderäte scheint dies momentan aber nicht zu interessieren, sie wollen lieber im nächsten Jahr wiedergewählt werden und werben in der Stadt mit Prestigeprojekten um die Gunst des Wählers anstatt zu Sparen und einen Notgroschen für schlechtere Tage anzulegen. Dabei haben viele die alte Volksweisheit: “Spare in der Zeit, dann hast du in der Not” schon aus ihrem Gedächtnis verdrängt. Für einen gut funktionierenden Staat ist dieses Prinzip allerdings äußerst wichtig und notwendig. Das Zauberwort hierbei heißt “antizyklisches Handeln”. In Zeiten, in denen es den Steuerkassen und der Wirtschaft gut geht, ist Sparen angesagt um für Notzeiten Rücklagen zu bilden, in einer Rezession kann der Staat dann mit dem Ersparten neue Bauaufträge und andere Großprojekte tätigen und somit die Wirtschaft wieder ankurbeln. Wenn aber kein Geld zur Verfügung steht, weil spitzfindige Gemeinderäte, dass Geld anderweitig verschwendet haben, dann dürfen sich diese auch nicht beklagen, dass der Aufschwung ausbleibt.
Die Julis Remseck möchten sich an dieser Stelle noch einmals recht herzlich für das angenehme Gespräch am Samstag Vormittag mit Herrn Oberbürgermeister Karl-Heinz Schlumberger bedanken.
Topics: Regionales, Vor Ort |
Eine Reaktion zu “Oberbürgermeister Karl-Heinz Schlumberger und Julis einig!”
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Am 2. Mai 2008 um 23:23 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren von den Julis !
Zunächst eine kleine Korrektur Ihrer Meldung: Eine Zinsrückzahlung, wie in Ihrem Beitrag
erwähnt, gibt es nicht, sondern eine Darlehens-
Rückzahlung auch Tilgung genannt. Eine Tilgung von Darlehen ermäßigt die Schuldenstand während die Zinsen der Betrag ist der für die “Vorfinanz-ierung” von vermögenswirksamen Leistungen oder
Baufinanzierungen aufgebracht werden muß. Deshalb
hat der Verwaltungshaushalt nur die Zinsen aufzu-bringen,während der Vermögenshaushalt für die Til-gung aufzukommen hat. Dabei gilt die uralte Regel: “Wer Schulden macht um sie zu verkonsumieren wird ärmer, wer aber Schulden macht um zu inwestieren wird reicher”.
So war es auch bei den letzten beiden großen Vor-haben der damaligen Gemeinde Remseck am Neckar, der Realschule Remseck in Pattonville und dem An-
schluss Remsecks an das Stadtbahnnetz der Landes-haupstadt Stuttgart. Wir konnten uns damals das
sogenannte “Zeitfenster” nicht selbst aussuchen.
Beide Vorhaben kosteten die Gemeinde Remseck je rd
25 Mio DM. Die jetzige Realschule Remseck, die
ehemalige Middle Scool der US-Army, musste vom
neu gegründeten Zweckverband Pattonville/Sonnen-
berg, nachdem dieser zuvor das gesammte Areal von
Pattonville für 94,7 Mio, DM gekauft hatte, erwor-ben, saniert und mit völlig neuen Außenanlagen versehen werden. Dafür gab es nicht unerhebliche Mittel aus dem Schulbauförderprogamm des Landes BW. Diese Investition sorgte dafür, dass die drei weiterführenden Schularten ihren “eigenen” Stand-
ort bekamen. Mein Bestreben war dabei, dass die neue Realschule die schönste weit und breit wurde, damit die Schüler nicht sagen konnten wir “müssen” nach Pattonville, sondern sagten wir “dürfen” nach Pattonville. Auch der Zweck-verband Pattonville/Sonnenberg hat den Kaufpreis für ganz Pattonville auf “Pump”, also Schulden, gekauft. Inzwischen ist aus Pattonville ein blü-
hendes Gemeinwesen geworden und es werden und sind schon erkläckliche Sümmchen übrig geblieben.
Was den Stadtbahnanschluß betrifft; er hat immer-hin rd. 100 Mio DM gekostet, ist zu sagen dass es
dafür 85% Zuschuß aus GVFG(Gemeindeverkehrsfin- anzierungsgesetz)- Mittel vom Bund und Land gab. Es entstanden in diesem Zusammenhang ein 267 Stellplätze zählender P&R-Platz und ein Stadtbahn-betriebshof mit rd. 150 Arbeitsplätzen. Durch das gleichzeitige Stadtbussystem sind alle Stadtteile mit der Stadtbahn verbunden. Dadurch ist in der inzwischen Große Kreisstadt gewordenen Kummune der Preis einer Immobilie um 10-15% gestiegen, was zusammen einen Mehrwert in Bürgerhand vom vielfachen des Inwestitionsvolumens entspricht. Dass die damalige Gemeinde diese beiden Großpro-jeckte nicht aus eigenen Mitteln bestreiten konnte liegt auf der Hand.
Sie sehen also, wenn jemand Schulden macht und damit investiert kann dadurch reicher werden, ob es nun die Kommune oder deren Bürger sind ist da-bei unerheblich.
Ein anderes Beispiel: Nach dem Niedergang der Neuen Heimat BW hat Remseck für 16 Mio. DM deren gesammten Grundbesitz übernommen und daraus das Wohngebiet Halden gestaltet. Infolge guter Grund-stückspolitik sind nach Tilgung der aufgenommen Schulden noch 35 Mio. Euro!! für die Gemeinde-
kasse übriggeblieben.
Durch die konsequente Sparpolitik meines Nachfol-gers ist der Schuldenstand der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar inzwischen unter den Landes-durchschitt zurückgegangen; die Realschule, der Stadtbahnanschluß und das grundsteuerträchtige Haldengebiet bleiben aber noch viele,viele Jahre bestehen. Diese vier Beispiele könnten noch um die Westtanggente Neckarrems, die Gemeindever-bindungsstraße NR-HB,die Umfahrung von Aldingen und die beiden Holzbrücken über den Neckar und die Rems erweitert werden.
Sie sehen also, Schulden sind nichts grundsätz-lich Schlechtes, oder, “wer Schulden macht und damit inwestiert wird reicher”. Soviel für heute,
nach einer Antwort von Ihnen ggfls. mehr.
Mit freundlichen Grüßen Ihr Peter Kuhn BM i.R.